Bundesregierung testet Cloud-Dienste von Microsoft

Laut Berichten des „Handelsblatts“ werden für die Datenstrategie der Bundesregierung für eine einheitliche Bundes-Cloud aktuell mehrere Cloud-Dienste von Microsoft ...

03.05.2021 - @Joachim Wallgras

Statistik zu DS-GVO-Verstößen im Jahr 2020

Aus einer Statistik zur Zahl der bei den zuständigen Datenschutzbehörden gemeldeten Verstößen gegen die DS-GVO geht hervor, dass im Laufe des Jahres 2020 Bußgelder in Höhe ...

25.03.2021 - @Sarah Halmann

Gesetzesentwurf für autonomes Fahren beschlossen

Die Bundesregierung beschließt trotz anfänglicher Ablehnung des Bundesjustizministeriums (BMJV) einen Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren. Das BMJV hatte insbesondere den ...

18.03.2021 - @Joachim Wallgras

Regelung zur Bestandsdatenauskunft weiterhin ungewiss

Der Bundesrat hat das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft abgelehnt. Es bestanden nach wie vor Zweifel über die Verfassungsmäßigkeit wegen des erheblichen Eingriffs in das ...

11.03.2021 - @Joachim Wallgras

Digitalisierungsvorhaben der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat wichtige Vorhaben zur Digitalgesetzgebung beschlossen. Mit dem Zweiten Open Data Gesetz soll eine Bereitstellungspflicht für offene Daten der ...

08.03.2021 - @Sarah Halmann

IT-SiG 2.0

Interessenverbände kritisieren das schnelle Gesetzgebungsverfahren im Zusammenhang mit dem IT-SiG 2.0 und fordern stattdessen erhebliche Nachbesserungen. Die ...

03.03.2021 - @Joachim Wallgras

Bundesdatenschutzbeauftragter zu Standardvertragsklauseln

Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber äußert sich zufrieden über die vom Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) vorgenommene Bearbeitung der von der EU-Kommission ...

24.02.2021 - @Sarah Halmann

Rechtsunsicherheit bei Unternehmen wegen Übermittlungen personenbezogener Daten in USA

Aus einer Studie geht hervor, dass immer noch zahlreiche Unternehmen personenbezogene Daten ohne ausreichenden Schutz in die USA übermitteln. Den Unternehmen drohen ...

18.02.2021 - @Sarah Halmann

Projekt des BSI zu IT-Sicherheit in der Medizin

Die IT-Sicherheit in der Medizin weist zahlreiche Schwachstellen auf, dies geht aus einem Projekt des BSI hervor. Das Projekt zeigt mögliche Strategien auf, wie die ...

10.02.2021 - @Sarah Halmann

IT-SiG 2.0

Der Entwurf der Bundesregierung für das IT-SiG 2.0 wurde in erster Lesung im Bundestag debattiert. Während die Regierung in dem Entwurf einen rechtlichen Rahmen für ...

08.02.2021 - @Joachim Wallgras